Karl Schiewerling MdB

Mit dem Deutschlandstipendium auf dem richtigen Weg

Das statistische Bundesamt hat am heutigen Freitag neue Zahlen für das Deutschlandstipendium veröffentlicht. Ende 2012 wurden demnach 14.000 Studenten mit einem Deutschlandstipendium gefördert. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:

Frauen in der Wissenschaft müssen stärker gefördert werden

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat Hochschulen und Forschungsinstitute zu einer engagierteren Förderung von Frauen aufgefordert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Ingrid Fischbach:

Geldvermehrung nicht der richtige Weg

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat zum vierten Mal in vier Jahren Japan besucht. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer und dem außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder diskutierte Kauder mit seinen Gastgebern vor allem über die Finanzpolitik in Europa und Japan. Zum Abschluss seiner Reise erklärt Kauder:

Merkel: "Antisemitismus entschlossen bekämpfen"

Merkel: “Antisemitismus

entschlossen bekämpfen”

Schnelle Umsetzung des Waffenhandelsvertrages durch Deutschland ist wichtiges Zeichen für eine friedlichere Welt

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Äußeren vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. April 2013 über den Waffenhandel beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Kauder: "Eine Föderalismusreform ist notwendig"

Kauder: “Eine Föderalismusreform

ist notwendig”

Deutschland muss seine Wettbewerbsfähigkeit erhalten

Im Tagesspiegel-Interview spricht Volker Kauder über eine Schuldenunion, ein neue Föderalismuskommission, das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik und den Umgang mit der “Alternative für Deutschland”.

Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Bundesverteidigungsministers

Das Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gestoppt. Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:

Kauder spricht in Japan über die Euro-Stabilisierung

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land.

Kauder wirbt in Tokio um Vertrauen in die Euro-Politik

Zum vierten Mal in vier Jahren ist Volker Kauder nach Japan gereist. Diesmal redete der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende aber nicht nur über den Euro und die Maßnahmen zu seiner Stabilisierung. Es ging auch um den Yen und die Sorgen in Deutschland über die neue Geldpolitik von Ministerpräsident Shinzo Abe.

Gespräche mit der neuen japanischen Regierung über Finanz- und Wirtschaftspolitik sind wichtig

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklärt Kauder:

NSU-Mordserie hat unsere föderale Sicherheitsarchitektur an ihre Grenzen gebracht

Im Interview mit dem ZDF-heute journal antwortet der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger auf die Fragen von Claus Kleber:

Horst W. Opaschowski: "Die Deutschen denken neu über Wohlstand nach"

Horst W. Opaschowski: “Die Deutschen denken

neu über Wohlstand nach”

Horst W. Opaschowski: "Die Deutschen denken neu über Wohlstand nach"

“Die Deutschen denken

neu über Wohlstand nach”

Teilhabe als Menschenrecht anerkennen und umsetzen

In dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:

Koalition entwickelt das Insolvenzrecht konsequent weiter

Der Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte (sog. 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform) verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und die zuständige Berichterstatterin Elisabeth Winkelmeier-Becker:

Das Vertrauen in die Banken wiederherstellen

In gut einem Jahr soll die europäische Bankenaufsicht ihre Arbeit aufnehmen. Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Behörde soll überwachen, ob die Banken auch solide wirtschaften. Am Freitag beschäftigte sich der Bundestag in erster Lesung mit der Aufsicht. Wir sprachen darüber mit dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Michael Meister.

Verbot von Speicherheizungen gestrichen

In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Reform für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:

Suche nach Atommüll-Endlager beginnt neu

In Deutschland beginnt die Standortsuche für ein atomares Endlager neu. Darauf haben sich alle Beteiligten über Länder- und Parteigrenzen hinweg Anfang April geeinigt. Nach dem entsprechenden Gesetzentwurf, der am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, soll eine Bund-Länder-Kommission aus 24 Mitgliedern die Sicherheitsanforderungen sowie die Auswahlkriterien für den Standort festlegen. Bundesumweltminister Peter Altmaier gab dazu im Bundestag eine Regierungserklärung ab.

Künstlersozialversicherung verteidigen

Derzeit befindet sich ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Unfallkassen in der parlamentarischen Beratung, der auch eine Erweiterung des Prüfverfahrens bei der Künstlersozialversicherung vorsieht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

Die CDU fragt: "Was liegt Ihnen am Herzen?"

Die CDU fragt:

“Was liegt Ihnen am Herzen?”

Klimaschutz muss bezahlbar bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Energieeinspargesetzes. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Volkmar Vogel:

Blogfraktion.de in neuem Design

blogfraktion.de, das parlamentarische Blog der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, präsentiert sich in neuem Design. Damit passt sich die Seite dem neuen Erscheinungsbild der Fraktion an, das seit Sommer verwendet wird.

Ausnahmen für Kultur und Medien beim geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sind notwendig

Die Kulturminister von 14 europäischen Ländern haben bei der irischen EU-Ratspräsidentschaft dafür geworben, den Kultur- und Medienbereich aus dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auszuklammern. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

Neuausrichtung für unsere Soldatinnen und Soldaten

Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung „Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“ durch den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

Weltweite Ächtung menschlichen Klonens wird dringender denn je

Jüngste Forschungsergebnisse aus den USA zeigen, dass die Möglichkeiten, Menschen zu klonen, technisch offenbar immer näher rücken: In Oregon ist es Forschern erstmals gelungen, aus menschlichen Körperzellen Embryonen zu erzeugen, um daraus dann embryonale Stammzellen zu gewinnen. Hierzu erklären der forschungspolitische und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht und Jens Spahn:

Bundeswehrreform auf gutem Weg

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Bundeswehr drei Jahre seit dem Start ihrer Neuausrichtung auf einem guten Weg. „Als vereintes, starkes und souveränes Land im Herzen Europas tragen wir eine Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt“, betonte der Minister in seiner Regierungserklärung am Donnerstag vor dem Bundestag. Mit der Reform der Bundeswehr werde ein „verteidigungspolitischer Schlussstrich unter den Kalten Krieg“ gezogen.

BGH-Urteil zu persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchvorschlägen wegweisend

Am 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Google Suchvorschläge löschen muss, wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen. Im konkreten Fall stellte das Gericht die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen „Betrug“ und „Scientology“ in Verbindung gebracht wurde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:

Lutherdekade bringt spirituellen Tourismus im Reiseland voran

Die Bedeutung des spirituellen Tourismus vor dem Hintergrund der Lutherdekade war am gestrigen Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: