Karl Schiewerling MdB - CDU/CSU-Fraktion

Nachbesserungsbedarf bei EU-Datenschutzverordnung

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 03 Feb 2012 19:01:46 +0000

Zum Entwurf der EU-Datenschutzverordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive:

Studie empfiehlt Warnhinweise

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 03 Feb 2012 18:59:02 +0000

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für Urheberrecht im Rechtsausschuss, Ansgar Heveling:

Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 03 Feb 2012 14:19:45 +0000

Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:

Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 03 Feb 2012 14:16:51 +0000

Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

Terminhinweis und Pressegespräch

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 02 Feb 2012 14:23:48 +0000

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im vergangenen Jahr wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Die Vereinten Nationen sagen bis 2050 eine Weltbevölkerung von über neun Milliarden voraus, bis 2100 von 10,1 Milliarden Menschen. Manche Berechnungen gehen gar von einem Anstieg auf bis zu 26 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2100 aus.

Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 02 Feb 2012 10:50:39 +0000

Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Wed, 01 Feb 2012 16:39:03 +0000

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Ägypten-Besuch für Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften geworben und den Schutz der Religionsfreiheit angemahnt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Wed, 01 Feb 2012 14:28:02 +0000

Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:

Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Tue, 31 Jan 2012 17:30:49 +0000

Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden Rohstofflücke eine „Allianz zur Rohstoffsicherung“ gegründet. Die Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international tätige Rohstoffgesellschaft aufbauen, um an günstige Rohstoffe zu kommen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

Statement von Volker Kauder zum EU-Gipfel

nospam@example.com (Weitere Texte) — Tue, 31 Jan 2012 16:35:56 +0000

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich heute in einem Statement zu den Ergebnissen des EU-Gipfels geäußert.

Mit Wachsamkeit auf den Arbeitsmarkt 2012 blicken

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Tue, 31 Jan 2012 16:10:54 +0000

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

Langfristig, gemeinsam, verbindlich - so gelingt Integration

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Tue, 31 Jan 2012 16:03:00 +0000

Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Schon bald sichtbar verbesserte Infrastruktur in ganz Deutschland

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Mon, 30 Jan 2012 20:01:44 +0000

Die Bundesregierung hat heute dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche Bundestag hat dafür im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Zur Vorlage der konkreten Projektlisten erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:

Die Griechen müssen ihre Dinge in den Griff bekommen

nospam@example.com (Weitere Texte) — Mon, 30 Jan 2012 16:39:01 +0000

Im ARD-Morgenmagazin betont Volker Kauder das Grundprinzip „Solidarität gegen notwendige Reformen“ in der Euro-Schuldenkrise. „Wir wollen, dass Griechenland in der Eurozone bleiben kann“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Das Interview im Wortlaut:

Krise wird nicht durch einen großen Paukenschlag gelöst

nospam@example.com (Weitere Texte) — Sun, 29 Jan 2012 16:59:31 +0000

“Wir haben in Europa viel zu lange Geld ausgegeben, das wir nicht hatten”, sagt Peter Altmaier im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Der Fiskalpakt wird verabschiedet – also eine einheitliche EU-Haushaltspolitik, die strikte Disziplin und bei Verstößen Sanktionen vorsieht. Das Interview im Wortlaut:

„Kultur für alle“ wird praktiziert

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 27 Jan 2012 16:03:01 +0000

Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD „Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Maria Michalk:

Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 27 Jan 2012 10:38:51 +0000

Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Arnold Vaatz:

Erleichterter Zugang zum Wassersport

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Fri, 27 Jan 2012 10:26:49 +0000

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Hans-Werner Kammer:

Deutsche Digitale Bibliothek führt technologisch die EU an

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 17:55:37 +0000

Um den Bürgern den digitalen Zugang zu Objekten unseres kulturellen Erbes, wie Büchern, Filmen, Musik oder Archivalien zu erschließen, unterstützen CDU, CSU und FDP die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Der gemeinsame Antrag „Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen“ (Bundestagsdrucksache 17/6315) wurde am Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:

Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 17:47:13 +0000

Am heutigen Donnerstag wird der Antrag der Fraktion Die Linke „Erhalt der Gedenkstätten nationalsozialistischer Vernichtungslager sicherstellen“ im Plenum debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Thomas Strobl:

Urteil zu Videoüberwachung ist zu begrüßen

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 15:49:50 +0000

Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Mittwoch die Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn für rechtmäßig erklärt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:

„Haushaltskonsolidierung mit Strukturreformen verbinden“

nospam@example.com (Weitere Texte) — Thu, 26 Jan 2012 15:42:32 +0000

In Brüssel wird derzeit über die Ausgestaltung der Fiskalunion und die Anpassung des Rettungsschirmes ESM verhandelt. „Fraktion direkt“ sprach mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister über die Einzelheiten.

Für Gesundheit, Mobilität und Unabhängigkeit im Alter

nospam@example.com (Weitere Texte) — Thu, 26 Jan 2012 15:37:23 +0000

In der Forschungsagenda der Bundesregierung für den demografischen Wandel, über die der Bundestag am Freitag debattiert, werden die Programme und Maßnahmen der einzelnen Ressorts zusammengeführt. Schwerpunktthemen sind unter anderem Gesundheit, Mobilität und unabhängiges Wohnen im Alter. cducsu.de sprach mit dem forschungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht, über die Agenda.

Kinderarmut weiter reduzieren

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 15:31:15 +0000

Laut einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit ist in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, deutlich gesunken. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:

Deutsches Asylsystem stellt Mensch in den Mittelpunkt

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 15:24:20 +0000

Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:

Druck auf Griechenland muss größer werden

nospam@example.com (Weitere Texte) — Thu, 26 Jan 2012 14:12:22 +0000

Der Druck auf Griechenland muss größer werden, sagt Volker Kauder im Gespräch mit Spiegel online. “Griechenland ist ein riesengroßes Problem. Trotz all der Hilfspakete hat sich anscheinend in dem Land nur sehr wenig grundlegend gebessert”, kritisiert Kauder.

Bankenrettungsfonds wird befristet wieder geöffnet

nospam@example.com (Themen des Tages) — Thu, 26 Jan 2012 14:05:06 +0000

Der Bankenrettungsfonds SoFFin wird befristet bis zum Ende des Jahres wieder geöffnet. Der Bundestag hat am Donnerstag eine entsprechende Änderung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes beschlossen. Banken können auf diese Weise erneut mit Hilfe des Staates höhere Kapitalanforderungen erfüllen.

Ein Jahr Wandel in Ägypten

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Thu, 26 Jan 2012 14:02:46 +0000

Vor einem Jahr führte die Massenbewegung der Ägypter, die sich zu Zehntausenden auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelten, zum Sturz des Regimes. Hosni Mubarak trat Anfang Februar 2011 als Präsident zurück. Nun hat Ägypten ein neues, mehrheitlich von Islamisten besetztes Parlament. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Kinder- und Jugendtourismus fördern

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Wed, 25 Jan 2012 18:17:37 +0000

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern“ in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems

nospam@example.com (Presse-Mitteilungen) — Wed, 25 Jan 2012 18:10:53 +0000

Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) wieder für neue Anträge geöffnet. Mit dem Gesetz wird der Beschluss des Europäischen Rates vom 26. Oktober 2011 zum sogenannten Bankenpaket umgesetzt. Zum Gesetz erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: