Das statistische Bundesamt hat am heutigen Freitag neue Zahlen für das Deutschlandstipendium veröffentlicht. Ende 2012 wurden demnach 14.000 Studenten mit einem Deutschlandstipendium gefördert. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat Hochschulen und Forschungsinstitute zu einer engagierteren Förderung von Frauen aufgefordert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Ingrid Fischbach:

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat zum vierten Mal in vier Jahren Japan besucht. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer und dem außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder diskutierte Kauder mit seinen Gastgebern vor allem über die Finanzpolitik in Europa und Japan. Zum Abschluss seiner Reise erklärt Kauder:

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Äußeren vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. April 2013 über den Waffenhandel beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Im Tagesspiegel-Interview spricht Volker Kauder über eine Schuldenunion, ein neue Föderalismuskommission, das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik und den Umgang mit der “Alternative für Deutschland”.

Das Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gestoppt. Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land.

Zum vierten Mal in vier Jahren ist Volker Kauder nach Japan gereist. Diesmal redete der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende aber nicht nur über den Euro und die Maßnahmen zu seiner Stabilisierung. Es ging auch um den Yen und die Sorgen in Deutschland über die neue Geldpolitik von Ministerpräsident Shinzo Abe.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklärt Kauder:

Im Interview mit dem ZDF-heute journal antwortet der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger auf die Fragen von Claus Kleber:

In dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:

Der Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte (sog. 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform) verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und die zuständige Berichterstatterin Elisabeth Winkelmeier-Becker:

In gut einem Jahr soll die europäische Bankenaufsicht ihre Arbeit aufnehmen. Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Behörde soll überwachen, ob die Banken auch solide wirtschaften. Am Freitag beschäftigte sich der Bundestag in erster Lesung mit der Aufsicht. Wir sprachen darüber mit dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Michael Meister.

In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:

In Deutschland beginnt die Standortsuche für ein atomares Endlager neu. Darauf haben sich alle Beteiligten über Länder- und Parteigrenzen hinweg Anfang April geeinigt. Nach dem entsprechenden Gesetzentwurf, der am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, soll eine Bund-Länder-Kommission aus 24 Mitgliedern die Sicherheitsanforderungen sowie die Auswahlkriterien für den Standort festlegen. Bundesumweltminister Peter Altmaier gab dazu im Bundestag eine Regierungserklärung ab.

Derzeit befindet sich ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Unfallkassen in der parlamentarischen Beratung, der auch eine Erweiterung des Prüfverfahrens bei der Künstlersozialversicherung vorsieht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

Heute berät der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Energieeinspargesetzes. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Volkmar Vogel:

blogfraktion.de, das parlamentarische Blog der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, präsentiert sich in neuem Design. Damit passt sich die Seite dem neuen Erscheinungsbild der Fraktion an, das seit Sommer verwendet wird.

Die Kulturminister von 14 europäischen Ländern haben bei der irischen EU-Ratspräsidentschaft dafür geworben, den Kultur- und Medienbereich aus dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auszuklammern. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung „Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“ durch den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

Jüngste Forschungsergebnisse aus den USA zeigen, dass die Möglichkeiten, Menschen zu klonen, technisch offenbar immer näher rücken: In Oregon ist es Forschern erstmals gelungen, aus menschlichen Körperzellen Embryonen zu erzeugen, um daraus dann embryonale Stammzellen zu gewinnen. Hierzu erklären der forschungspolitische und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht und Jens Spahn:

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Bundeswehr drei Jahre seit dem Start ihrer Neuausrichtung auf einem guten Weg. „Als vereintes, starkes und souveränes Land im Herzen Europas tragen wir eine Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt“, betonte der Minister in seiner Regierungserklärung am Donnerstag vor dem Bundestag. Mit der Reform der Bundeswehr werde ein „verteidigungspolitischer Schlussstrich unter den Kalten Krieg“ gezogen.

Am 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Google Suchvorschläge löschen muss, wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen. Im konkreten Fall stellte das Gericht die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen „Betrug“ und „Scientology“ in Verbindung gebracht wurde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:

Die Bedeutung des spirituellen Tourismus vor dem Hintergrund der Lutherdekade war am gestrigen Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: