Zum Entwurf der EU-Datenschutzverordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive:
03.02.12 Nachbesserungsbedarf bei EU-Datenschutzverordnung
03.02.12 Studie empfiehlt Warnhinweise
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für Urheberrecht im Rechtsausschuss, Ansgar Heveling:
in CDU/CSU-Fraktion
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18:59
03.02.12 Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland
Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
in CDU/CSU-Fraktion
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14:19
03.02.12 Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß
Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
in CDU/CSU-Fraktion
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14:16
03.02.12 "Wir übernehmen für uns und unsere Nachbarn mehr Verantwortung"
Bundesverteidigungsminister de Maizière sprach mit der Welt über die Münchner Sicherheitskonferenz und die Rolle der Bundeswehr: “Wir sind wie Briten, Franzosen oder Italiener ein größeres Nato-Mitglied in Europa und spielen deshalb eine gewichtige Rolle”
in CDU Deutschland
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11:54
02.02.12 Terminhinweis und Pressegespräch
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im vergangenen Jahr wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Die Vereinten Nationen sagen bis 2050 eine Weltbevölkerung von über neun Milliarden voraus, bis 2100 von 10,1 Milliarden Menschen. Manche Berechnungen gehen gar von einem Anstieg auf bis zu 26 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2100 aus.
in CDU/CSU-Fraktion
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14:23
02.02.12 "Stabilisierung auf dem Arbeitsmarkt"
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen blickte Ende Januar positiv auf die aktuelle Entwicklung des Arbeitsmarktes. “Eine Abschwächung auf dem Arbeitsmarkt ist nicht zu erkennen” so die Ministerin über die Bekanntgabe der neuen Arbeitsmarktzahlen.
in CDU Deutschland
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11:04
02.02.12 Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen
Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
in CDU/CSU-Fraktion
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10:50
