Karl Schiewerling MdB

Der Bund wird die Gründung einer Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung im Münsterland mit bis zu 2,8 Millionen Euro aus dem Haushalt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann  unterstützen. Auf diese erfreuliche Botschaft  der Bundesregierung verwies jetzt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling. MdB Schiewerling wertet dies als eine starke Anerkennung und einen wichtigen Beitrag zur Förderung der kulturellen Bedeutung des ganzen Münsterlandes. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte entschieden, sich am Stiftungskapital der seit längerer Zeit geplanten Stiftung einmalig zu beteiligen. Kulturstaatsminister Neumann hob die Bedeutung der angestrebten Stiftung aus Sicht des Bundes hervor: „Mit der Gründung der Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung auf Burg Hülshoff bleibt der authentische Schaffensort einer der bedeutendsten deutschen Dichterinnen, die in ihrem Werk weit über ihre Zeit hinausweist, langfristig für eine kulturelle Nutzung öffentlich zugänglich. Damit wird ein bedeutender kultureller Leuchtturm inmitten der Region Westfalen entstehen

Das Berufsbild Publizist wurde jetzt vom Bundestag klarer gefasst. Durch Änderungen im Sozialgesetzbuch IV und im Künstlersozialversicherungsgesetz wird die soziale Absicherung wieder eindeutiger auf die Leitberufe ausgerichtet. Das bekräftigten jetzt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann. Schiewerling und Connemann sagten in Berlin: “Die christlich-liberale Koalition hat nun den Begriff ‘Publizist’ im Rahmen der Künstlersozialversicherung eindeutiger gefasst. Damit stärkt die Koalition die Künstlersozialversicherung. Und sie gibt das Signal, dass ihr die soziale Absicherung der Berufe wichtig ist, die das hohe Gut der künstlerischen Freiheit und der Pressefreiheit mit Leben füllen.” Die Künstlersozialkasse ist für Künstler und Publizisten ein in Europa einmaliges Sozialversicherungssystem.

“Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung und eine steigende Arbeitskräftenachfrage sind auch in diesem Monat die entscheidenden Merkmale der positiven Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Diese Entwicklung belegt in ihrer Dauer und Intensität einmal mehr die erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik der christlich-liberalen Koalition”, erklärte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling. In Berlin sagte er zu den Arbeitsmarktdaten von November: “Auch in anderen Bereichen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gibt es Positives zu vermelden: So sinkt die Zahl der Menschen, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind. Die sogenannte Mindestsicherungsquote hat nach neuesten Angaben des Statistischen Bundesamtes 2010 mit 9,2 Prozent einen vorläufigen Tiefststand erreicht. Angesichts der starken Arbeitsmarktentwicklung dieses Jahres wird diese Zahl 2011 wohl noch deutlicher zurückgehen.”

Die Koalition hat sich heute auf die Erhöhung der 400-Euro-Grenze bei den sog. Minijobs geeinigt. Künftig soll diese Grenze bei 450 Euro liegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Heinrich Kolb: „Die Koalition wird die Situation von geringfügig Beschäftigten verbessern. Union und FDP heben die Grenze für Minijobber von 400 Euro auf 450 Euro an und erhöhen zugleich ihre soziale Sicherheit. Minijobber sind künftig grundsätzlich voll in der Rentenversicherung abgesichert und können damit u.a. Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente erwerben und die Vorteile der Riester-Förderung in Anspruch nehmen. Dafür stocken sie den pauschalen Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitsgebers von 15 Prozent um 4,6 Prozent auf. Wer das nicht will, kann darauf verzichten. Dann bleibt es bei der pauschalen Abgabe des Arbeitgebers. v

„Wir sorgen für soziale Sicherheit, geben Perspektiven und übernehmen Verantwortung für die Menschen. Dies ist unsere Zielsetzung in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Wir haben sie in der Vergangenheit verwirklicht und wir werden sie auch im kommenden Jahr verwirklichen“, das betonte hete MdB Karl Schiewerling im Bundestag. Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betonte in der Debatte um den Haushalt des kommenden Jahres auch die Grundsätze der Tarifautonomie in der aktuellen Diskussion um eine Lohnuntergrenze. (Zum Video der Rede bitte auf das Bild klicken!)

Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ändert das Bundesarbeitsministerium auf Initiative der Union mit Wirkung zum Jahreswechsel. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Einsatz für die Allgemeinheit muss auch für die Bezieher von Arbeitslosengeld II seine Anerkennung finden. Deshalb hat sich die Union für eine Anhebung der Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher eingesetzt, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst engagieren. Dieser Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, soll von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht werden. Die Union begrüßt außerordentlich, dass das Bundesarbeitsministerium nun die Initiative der Union aufnimmt und mit Wirkung zum 1. Januar 2012 die entsprechende Verordnung ändern wird. 

Angela Merkel kannten sie wohl kaum – dafür Pipi Langstrump f umso besser. Klar also, dass der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling den Kindern des Kindergartens St. Nikolaus in Rosendahl-Holtwick  eine spannende Geschichte von der schwedischen Kinderheldin beim „Vorlesetag 2011“ zum Besten gab. Der Politiker nahm jetzt wie viele andere Prominente auch am bundesweiten Vorlesetag der „Stiftung Lesen“ teil, der jedes Jahr auf die wichtige Funktion des Lesens und Vorlesens aufmerksam machen soll.

Tolle Nachricht für die Mehrgenerationenhäuser (MGH) in Coesfeld und Dülmen: Beide MHG kommen auch in das neue MGH-Förderprogramm der Bundesregierung! Diese frohe Botschaft aus Berlin überbrachte jetzt der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling. Er hatte sich im Bundesfamilienministerium vehement dafür eingesetzt, dass beide MGH in Coesfeld und Dülmen auch in das neue Anschlussprojekt aufgenommen werden. „Beide Mehrgenerationenhäuser haben erstklassige Arbeit geleistet. Deshalb habe ich mich in Berlin bei Familienministerin Schröder für Dülmen und Coesfeld so stark gemacht!“, sagte MdB Schiewerling heute (Mi., 16. Nov.) in Coesfeld, wo er als Pate des dortigen MGH einen seiner regelmäßigen Besuchstermine absolvierte.